Fünftes Mal in Folge deutlich im Plus

Mechernichs Kämmerer und Dezernent Ralf Claßen legt Jahresabschluss 2019 vor und verbucht ein Plus von 2,7 Millionen Euro – Rekordergebnis von 2018 bei der Gewerbesteuer konnte erneut getoppt werden 

Mechernich – Die Stadt Mechernich hat gut gewirtschaftet und kann mit dem vorläufigen Jahresabschluss für das Jahr 2019 ein Plus von 2,7 Millionen Euro vorweisen. Das teilt Mechernichs Kämmerer und Dezernent Ralf Claßen in der jüngsten Ratssitzung mit. Er hat sogar doppelten Grund sich zu freuen: „Das ist der fünfte positive Jahresabschluss in Folge.“

Damit liegt das Ergebnis um rund 1,8 Millionen Euro höher als zu Beginn des Haushaltsjahres 2019 erwartet. Die Stadt habe die Rücklagen weiter verbessern können. „So liegt die Ausgleichrücklage heute bei rund 10 Millionen Euro“, so Claßen: „Aber nicht, weil wir nur gespart haben, sondern vor allem wirtschaftlich und nachhaltig agiert haben“.

Besonders erfreulich sei die Entwicklung der Gewerbesteuer. 9,6 Millionen Euro sind in die Kasse eingeflossen. „Wir haben unser Rekordergebnis vom Vorjahr nochmal toppen können“, so Claßen. Er träume immer noch davon die Zehn-Millionen-Marke zu knacken. „Wenn Corona nicht gekommen wäre, hätten wir es wahrscheinlich diesmal geschafft.“

Stolz ist der Kämmerer darauf, dass die Stadt auch das Eigenkapital Jahr für Jahr in der Legislaturperiode stetig weiter ausbauen konnte. Das Eigenkapital stieg in diesem Zeitraum von 39,8 Millionen (2015) auf 48,6 Millionen (2019). „Das ist eine schöne positive Entwicklung“, so der Kämmerer. Die Kassenkredite, die in Höchstzeiten bei 23,8 Millionen Euro lagen, konnten um fast die Hälfte auf 12,5 Millionen Euro gesenkt werden.

Schulden reduziert

Allein 2019 habe man die Schulden um weitere 13 Millionen Euro, auf 72 Millionen, reduzieren können. Positiv hätten sich dabei auch die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen ausgewirkt, so Claßen und betonte: „Schulden sind nicht gleich Schulden.“ Rund 30 Millionen der 72 Millionen seien sogenannte „Rentierliche Schulden“, die sich im Haushalt positiv bemerkbar machen, weil man mit ihnen Erträge erwirtschaftet. Dazu gehöre die Beteiligung am SunPark Kalenberg oder an der Energie Mechernich. Grundsätzlich laute das ausgegebene Ziel die Schulden sukzessive weiter zu reduzieren.

Nachhaltig investiert

Darüber hinaus habe die Stadt in den zurückliegenden fünf Haushaltsjahren „vernünftig und nachhaltig“ in die Zukunft investiert. Zwölf Millionen Euro gingen dabei an die Schulen im Stadtgebiet. 5,4 Millionen Euro erhielten die Kindergärten. Mit 2,6 Millionen wurde die Dreifachturnhalle saniert. Mit gut 2,8 Millionen wurde die Feuerwehr bedacht.

Mechernich habe durchaus von der guten Konjunkturlage profitiert, so der Kämmerer weiter. Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer lagen die Einnahmen bei 13,2 Millionen. Vom Land erhielt man 9,9 Millionen an Schlüsselzuweisungen. Die Grundstückserlöse netto lagen bei 6,6 Millionen. Die Grundsteuer-B-Einnahmen betrugen insgesamt 5,2 Millionen.

Der Ausblick auf den derzeit laufenden Haushalt sieht allerdings nicht mehr ganz so rosig aus. Zu erwarten sei – „dafür muss man wahrlich kein Prophet sein“ – dass mit einer Zunahme der Arbeitslosenzahlen und des Kurzarbeitergeldes die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2020 sinken werden, so Claßen.

Weitere Einschnitte erwartet Claßen bei der Gewerbesteuer: „Wir haben zurzeit 72 Anträge zur Reduzierung der Vorauszahlung der Gewerbesteuer vorliegen.“ Das schlage aktuell mit einem Minus von 1,7 Millionen Euro zu Buche, da durch das Finanzamt bereits einige Vorauszahlungsbescheide auf „Null“ gestellt wurden.

Das bedeute zum Glück grundsätzlich nicht, betonte Claßen, dass die Stadt das Geld nicht erhalten werde, sondern vielleicht nur später. Letztlich müsse man gut im Auge behalten, wie sich die Corona-Krise weiter auswirke. „Keiner weiß, ob und wie schnell die Konjunktur wieder anspringt.“

Daher gibt der Kämmerer weiter das Credo aus „vernünftig zu wirtschaften“ und „dass wir unsere Hausaufgaben machen“. Mechernich stehe auch im Vergleich zu der Mehrzahl der Kommunen im Regierungsbezirk Köln, die mit Haushaltsicherungskonzept und Überschuldung zu kämpfen haben, sehr gut da – das zeige eine Veröffentlichung in der Kölnischen Rundschau vom 18. Juni.

Den Vereinen im Stadtgebiet, so signalisierte der Kämmerer, wolle die Verwaltung wegen Corona mit einer Finanzspritze unter die Arme greifen. Damit reagiere die Stadt auf einen Vorschlag, den die Ortsvorsteher in der jüngsten Ortsvorsteherkonferenz an die Stadtspitze herangetragen hatten.

Die Stadt zahlt pro Jahr und Einwohner 1,50 Euro über die Ortskartelle an die Vereine. Nun wolle man das auf das Doppelte, nämlich drei Euro aufstocken. „Dann würden die Vereine 84.000 Euro statt 42.000 Euro in 2020 bekommen.“ Den Vorschlag der Verwaltung muss die Politik jedoch noch absegnen.

pp/Agentur ProfiPress