Drei Millionen Plus

Mechernich schreibt weiter schwarze Zahlen: Haushaltsergebnis zum sechsten Mal in Folge positiv – Dezernent Ralf Claßen und Teamleiter Stefan Mannz von der Mechernicher Stadtkämmerei stellten der „Bürgerbrief“-Redaktion die überraschend positive Jahresrechnung 2020 vor

Mechernich – „Im Jahr 2020 konnten wir den sechsten Haushaltsüberschuss in Folge verzeichnen“, konstatierte Dezernent und Kämmerer Ralf Claßen im Gespräch mit dem Mechernicher „Bürgerbrief“. Insgesamt wurde im vorvergangenen Jahr ein Haushaltsplus von drei Millionen Euro erwirtschaftet.

Darauf kann die Stadtverwaltung, in Sonderheit die von Claßen und Teamleiter Stefan Mannz geführte Kämmerei, stolz sein. Im Vergleich zu den meisten anderen Kommunen legt Mechernich seit 2015 alljährlich ausgeglichene Jahresabschlüsse oder solche mit Überschüssen vor. Und das trotz Corona und häufig entgegen eigener schlechterer Prognosen…

Zum unerwarteten Haushaltsplus 2020 trug insbesondere die Gewerbesteuernachzahlung eines Unternehmens in Höhe von zwei Millionen Euro bei, aber auch der Anteil an der Umsatzsteuer und Schadenersatzleistungen durch Versicherungen fielen höher aus als erwartet. Dazu kamen auch weniger Ausgaben, insbesondere für Zinszahlungen und Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten.

Pandemie und Flut

Der Entwurf der Jahresrechnung wurde im Juni bereits im Stadtrat vorgestellt und hätte eigentlich im Sommer 2021 durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer geprüft werden sollen, was sich aber wegen der Flutkatastrophe und Pandemie erheblich verzögerte. Dementsprechend konnte der geprüfte Abschluss nicht in der Weihnachtssitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2021 vorgestellt werden, sondern erst Anfang Februar diesen Jahres.

Geplant war eigentlich eine „schwarze Null“, so Ralf Claßen, genau genommen 37.452 Euro Überschuss. Das Ergebnis lag aber zugunsten der Stadt bei 3.059.285 Euro. Davon müsste man streng genommen Mehrausgaben und Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie von rund 1,3 Millionen Euro abziehen.

Dahinter verbergen sich zum Beispiel eine höhere Verlustabdeckung für die Eifeltherme Zikkurat in Firmenich, die wegen der Covid-19-Pandemie natürlich erheblich weniger Bade- und Saunagäste einlassen durfte wie in normalen Zeiten. Zeitweise war das Bad in halbkommunaler Trägerschaft im Lockdown sogar ganz geschlossen. Mindereinnahmen musste die Stadt auch bei ihrem Anteil an der Einkommensteuer hinnehmen. Dazu kamen natürlich zusätzliche Ausgaben für Reinigung, Desinfektion und ähnliche pandemiebedingten Aufwendungen.

Diese Defizite müssen laut Covid-19-Isolationsgesetz bis 2025 buchhalterisch gesammelt und dann auf einen Schlag oder über 50 Jahre aufgelöst werden. Die Stadt hätte die 1,3 Millionen lieber 2020 auf einen Schlag aufgelöst, wodurch sich das Haushaltsplus von drei auf 1,7 Millionen verringert hätte.

Auch die städtische Ausgleichsrücklage hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen, Ende 2020 lag sie bei 14.168.000 Euro. „Diese Summe wird in wirtschaftlich schwächeren Zeiten dazu genutzt, den Haushalt auszugleichen“, so Stefan Mannz.

Multistrukturiert statt abhängig

Im Stadtrat sagte Dezernent Ralf Claßen, dass voraussichtlich auch 2021 mit einer „schwarzen Null“ zu rechnen ist, Mechernich also dann bereits den siebten Haushalt in Folge ausgleichen kann. „Damit hätten wir die sieben fetten Jahre der Bibel also noch um ein Jahr übertroffen“, sagte er dem Mechernicher „Bürgerbrief“: „Wobei ich grundsätzlich nicht davon ausgehe, dass uns im Anschluss sieben magere Jahre ins Haus stehen.“

Auch der eingebrachte Haushaltsplan 2022 (Bericht im Anschluss) ist ausgeglichen und die Steuereinnahmen sind insgesamt sehr stabil, die Arbeitnehmerschaft und auch das Gewerbe der Stadt wirtschaftlich sehr gesund.

Ralf Claßen: „Wir haben ein ausgewogenes Branchenspektrum und viele, kleine bis mittlere Gewerbesteuerzahler. Wir sind nicht monostrukturiert wie andere Kommunen, die auf Gedeih und Verderb an den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg eines Unternehmens gekoppelt sind.“

In der Stadt Mechernich gebe es einen Spitzenzahler um die 600.000 Euro Gewerbesteuer, aber mehr als ein Dutzend Firmen mit über 100.000 Euro Gewerbesteuern pro Jahr. Konjunkturelle Einbrüche erwartet die Kämmerei nicht – trotzdem könnte die fehlende Liquidität bei einigen Unternehmen zu steigenden Kassenkrediten führen.

pp/Agentur ProfiPress