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Stadt Mechernich erwirtschaftet Überschuss

Stadt Mechernich erwirtschaftet Überschuss
1,4 Millionen mehr als erwartet im Haushaltsjahr 2008 – Geld dient der Abdeckung von konjunkturbedingten Einnahmeverlusten 2009 – Im Jahr 2010 erreichen die Folgen der im November 2008 ausgebrochenen Krise verspätet auch den Bleiberg: 2,2 Millionen Euro weniger am Anteil an der Einkommensteuer – Seit 1999 wurden in Mechernich rund 20 Millionen in Schule und Bildung gesteckt
Mechernich – Dank eines Millionenüberschusses im Haushaltsjahr 2008 kann die Stadt Mechernich mit hoher Wahrscheinlichkeit auch das Jahr 2009 “mit einer schwarzen Null”, also ausgeglichen abschließen. Das gaben heute Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick und der städtische Kämmerer Ralf Claßen bekannt.
Gleichzeitig prognostizierten sie ein erhebliches Haushaltsdefizit um die vier Millionen Euro für 2010. Bürgermeister Schick: “Dann treffen die Folgen der im November 2008 begonnen Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Stadt Mechernich.”
2009 wird die Stadt Mechernich voraussichtlich eine halbe Million Euro weniger Anteil an der Einkommensteuer ihrer Bürger zugeteilt bekommen. 2010 brechen die diesbezüglichen Einnahmen sogar um 2,2 Millionen ein, so Bürgermeister Schick. Parallel erhöhte der Kreis für Mechernich die Kreisumlage 2009 um rund zwei Millionen – eine gigantische Summe für nur ein Jahr. Mechernich zahlt im Jahr 2009 13,9 Millionen “Mitgliedsbeitrag” an den Kreis.
Als Ursache für den trotz dieser ungünstigen Rahmenfaktoren doch mehr als günstigen Haushaltsverlauf in der Stadt Mechernich gab Kämmerer Ralf Claßen die “seit Jahren konsequente Personalsparsamkeit und Stabilität bei den Sachkosten” an – alles taxiert, gesteuert und kontrolliert dank eines vom Ersten Beigeordneten Christian Baans entwickelten Kennzahlenvergleichssystems.
Über den Finanzkurs der Stadt Mechernich gebe es im Stadtrat Konsens, unterstrich Bürgermeister Hans-Peter Schick: “An dem Erfolg sind insofern alle Fraktionen beteiligt.” Kämmerer Ralf Claßen will in der ersten Stadtratssitzung nach der Kommunalwahl auch den Finanzbericht für das II. Quartal 2009 vorlegen. Aus dem wird eine Verschlechterung um rund 400 000 Euro gegenüber der Etatplanung hervorgehen, die aber ebenfalls durch den eingangs erwähnten Millionenüberschuss in 2008 gedeckt werden kann.
Insgesamt erwirtschaftete die Stadt Mechernich 2008 einen Überschuss von 1,4 Millionen. 400 000 Euro sind Rückstellungen für Instandhaltungsarbeiten vorrangig an den städtischen Schulen im Jahr 2009, sodass eine glatte Million zur Defizitabdeckung zur Verfügung steht. Die Zahlen müssen noch vom Rechungsprüfungsausschuss und von der für die Stadt Mechernich tätigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG gegengecheckt werden.
Kämmerer Ralf Claßen sagte im Zusammenhang mit den Haushaltsrückstellungen für die Schulinstandhaltung, dass die Stadt Mechernich seit 1999 nicht nur 20 Millionen Euro in die Renovierung und den Neubau der umfänglichen städtischen Schullandschaft investiert habe. Weitere Millionen sind für die Unterhaltung, Bewirtschaftung und den Betrieb der Schulen aus dem Verwaltungshaushalt der Stadt ausgegeben worden. Daran könne man das starke bildungspolitische Engagement der Bleiberg-Kommune ablesen.
pp/Agentur ProfiPress

Manfred Lang

27.08.2009