Gebühren und Steuern kostant

Stadt Mechernich senkt nach mehreren Kürzungsrunden bei den Abfallgebühren diesmal Winterdienst- und Straßenreinigungskosten

Mechernich – In den meisten Bereichen entwickeln sich Preise und Gebühren nur in eine Richtung, nämlich nach oben. In der Stadt Mechernich hingegen wird mit Augenmaß und Zurückhaltung gearbeitet: Bei den Abfallgebühren und 2017 auch bei Winterdienst und Straßenreinigung zeigt der Trend in die entgegengesetzte Richtung. Die Gebühren sinken – und das zum Teil drastisch.

So der Winterdienst von 80 auf 50 Cent je laufenden Meter. Der Grund sind die milden Winter der vergangenen Jahre. Die Straßenreinigung an den Bundesstraßen 266 (Denrath, Weißenbrunnen und Roggendorf) und B 477 (Mechernich Kernort) kostet künftig nur noch 30 statt bislang 85 Cent pro Meter. Auch die Entsorgungsgebühr für Hauskläranlagen wird gesenkt.

Stabil bleiben im kommenden Haushaltsjahr 2017 die Gebühren für die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung, den Müll und das Friedhofswesen. Bemerkenswert sei vor allem die Gebührenstabilität in der Abwasserentsorgung, befand Erster Beigeordneter Thomas Hambach in einem Pressegespräch. Denn für die Modernisierung und Sanierung von Kanälen im Rahmen des Abwasserbeseitigungs-Konzeptes müssen weitere bis zu zehn Millionen Euro investiert werden.

 Müllgebühren 2011, 2013,

2014 und 2015 gesenkt

 Ähnlich positiv ist es um die Gebührenentwicklung in der Müllentsorgung bestellt, wo die Gebühren 2011, 2013, 2014 und 2015 gesenkt werden konnten. Die gesunkenen Verbrennungs- und Transportkosten von 177,40 auf 113 Euro pro Tonne, die der Kreis Euskirchen der Stadt in Rechnung stellt, hatte Mechernich bereits mit der Gebührensenkung 2015 an die Bürger weitergegeben. Thomas Hambach: „Wir hegen sogar die Hoffnung, die Abfallbeseitigungsgebühren 2018 erneut senken zu können.“

Stadtwerkeleiter Helmut Schmitz sagte im Pressegespräch, die Stadt Mechernich stehe im Gebührenvergleich mit anderen Kommunen sehr günstig da. Das gilt auch für die 2016 erhöhten Grundsteuern, so Kämmerer Ralf Claßen, der in der Nachbarstadt Schleiden lebt: „Während wir die Grundsteuer A von 381 auf 463 und die Grundsteuer B für bebautes Land von 513 auf 595 Prozentpunkte erhöht haben, nimmt Schleiden 695.“ Die Gewerbesteuer ließ der Stadtrat Mechernich sogar unangetastet bei 498 Prozentpunkte.

Dietmar Kluge: „Auch 2017 bleiben Steuern und Gebühren in Mechernich konstant oder sinken.“ Bei einer europaweiten Ausschreibung der Abfallgebühren hat die Stadt Mechernich nicht nur für sich und ihre Bürger die besten Konditionen ausgehandelt, sondern auch für den Großteil der übrigen Kommunen im Kreis Euskirchen, die sich von der Stadtverwaltung Mechernich entsprechend beraten und vertreten ließen.

 97,94 Euro pro 120-Liter-Tonne

und Jahr statt vorher 190,25 Euro

 In Mechernich selbst konnten so die Abfallbeseitigungsgebühren für die 120-Liter-Normalmülltonne von 190,25 Euro in 2011 auf heute 97,94 Euro fast halbiert werden. Im gleichen Zeitraum sank die Biotonnengebühr von 75,10 auf 48,45 Euro.

Mit zur hohen Gebührenstabilität am Mechernicher Bleiberg trägt das niedrige Zinsniveau bei. „Allerdings darf die Bevölkerungszahl nicht sinken“, warnt Erster Beigeordneter Thomas Hambach: „Sonst müssen die Fixkosten auf weniger Gebührenzahler umgelegt werden und die Gebühren werden nach oben getrieben.“

Grundsätzlich habe eine Kommune wenig Handlungsspielraum, so Fachbereichs- und Stadtwerkeleiter Helmut Schmitz: „Gebühren müssen grundsätzlich kostendeckend erhoben werden.“ Zuletzt hatte die Stadt Mechernich im vergangenen Jahr den Frischwasserbezug von 99 Cent auf 1,11 Euro pro 1000 Liter Wasser verteuern müssen. Ein Jahr zuvor war die Grundgebühr je Wasserzähler von zehn auf elf Euro pro Monat angehoben worden.

pp/Agentur ProfiPress