Elf Bauhöfe tauschen sich aus
Tagung eines Vergleichsrings der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) im Mechernicher Rathaus mit Experten aus Dülmen, Elsdorf, Emmerich, Hamminkeln, Hürth, Jüchen, Meinerzhagen, Pulheim, Rhede, Schwelm und Mechernich
Mechernich – Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) entwickelt Strategien und Handlungsweisen für Kommunen. Das Entwicklungszentrum wird von den Städten, Gemeinden und Kreisen gemeinsam getragen. Es wurde 1949 in Köln gegründet.
Natürlich profitiert und partizipiert die Einrichtung von den Erfahrungen und umgesetzten Konzeptionen bei den einzelnen Kommunen und Gebietskörperschaften. Dazu werden Vergleichskreise gebildet, in denen die Fachleute unterschiedlicher Kommunen zum gleichen Thema oder Fachbereich ihre Erfahrungen austauschen und voneinander lernen können.
Heute tagte im Mechernicher Rathaus ein Vergleichsring von Baubetriebshöfen. Der Mechernicher Fachbereichsleiter Helmut Schmitz und Bauhofchef Günter Schmitz waren Gastgeber von Kollegen zehn weiterer Städte und Gemeinden, nämlich aus Dülmen, Elsdorf, Emmerich, Hamminkeln, Hürth, Jüchen, Meinerzhagen, Pulheim, Rhede und Schwelm. Als Referent leitete Gregor Zajac von der KGSt die Tagung. Er leitet auch diesen Vergleichsring.
Zajac sagte in Mechernich, der Druck auf die kommunalen Baubetriebshöfe nehme angesichts wachsender Haushaltskonsolidierungs-Zwänge weiter zu. Verwaltungsleitungen und Politiker drängten auf preiswertere Lösungen in der Pflege und Unterhaltung öffentlicher Infrastruktur (Grünflächen, Straßen etc.). Zajac: „Baubetriebshöfe sollen Kosten senken und gleichzeitig ihre Qualität halten, und stehen dabei im Wettbewerb mit privaten Anbietern.“
Um im Marktvergleich zu bestehen, müssten moderne Bauhöfe ihre Leistung kostenmäßig und qualitativ optimieren. Zajac: „Hier bietet der Vergleichsring die Möglichkeit, im kollegialen Austausch die eigenen Verbesserungspotenziale kritisch zu hinterfragen und Anregungen aus der Praxis und für die Praxis zu erhalten und zu geben.“
Erster Beigeordneter Thomas Hambach, der die Tagungsteilnehmer im Großen Ratssaal des Mechernicher Rathauses begrüßte, sagte Mechernich engagiere sich seit rund 15 Jahren für solche interkommunale Vergleiche. Die Stadt sei bundesweit Vorreiterin im Interkommunalen Kennzahlenvergleichs-System (IKVS). Im Mechernicher Haushaltsplan würden bereits seit Ende der 90er Jahre produktorientierte Leistungsmengen und Kennzahlen verwendet.
Der stellvertretende Verwaltungschef ließ die Vertreter der zehn Gastkommunen und KGSt-Referent Gregor Zajac wissen, dass sich die Stadt Mechernich nicht im Haushaltssicherungskonzept befindet, aber zurzeit bereits die dritte freiwillige Konsolidierungsrunde absolviert. Die Stadt zehre von ihren Rücklagen und bemühe sich, Standards zu hinterfragen, freiwillige Leistungen zu überprüfen und auch Leistungen zu privatisieren. Ziel sei ein Haushaltsausgleich für den Doppelhaushalt 2015/2016, so Thomas Hambach. Um das zu erreichen sei allerdings eine stabile Konjunktur vonnöten.
Der Erste Beigeordnete beschrieb den Gästen von zehn kommunalen Baubetriebshöfen auch die Auftragsvolumen zur Unterhaltung und Instandhaltung städtischer Gebäude und Flächen durch den Bauhof. Auch im Mechernicher Baubetriebshof, so Hambach, fänden bereits seit Jahren Untersuchungen statt. Aufgaben und Tätigkeiten seien überprüft, der Maschinenpark untersucht und unrentable Großgeräte gegen kleinere Geräte mit höherer Auslastung ausgetauscht worden.
Aber auch die Aufgabenkritik habe zu einer Reihe von Fremdvergaben geführt wie Winterdienst, Unterhaltung der Wegeseitengräben oder die Sinkkastenreinigung. Im Prinzip habe man das ganze Konzept des Bauhofes geändert, an neue Erfordernisse angepasst und modernisiert. Hambach: „Diese Prüfung und dieses ständige Hinterfragen sind auch weiterhin notwendig: Muss ich die Aufgabe so erledigen, oder gibt es andere, bessere Lösungen? Dazu soll unter anderem auch dieser Vergleichsring beitragen.“
Die Mechernicher Verwaltungsführung sei jedenfalls gespannt, was bei dem Bauhof-Vergleichsring letztendlich rauskomme. Vielleicht sei Mechernich im interkommunalen Vergleich ja gar nicht so schlecht aufgestellt, so Hambach, in jedem Fall werde die Kommune aber bemüht sein, zu lernen und ihre Schlüsse aus den angestellten Vergleichen zu ziehen.
KGSt-Referent Gregor Zajac sagte, in den Vergleichsringen für Baubetriebshöfe stünden Aspekte der Wirtschaftlichkeit und Prozessbetrachtung im Vordergrund. Sie dürften aber nicht ohne die dahinter stehende Qualität gesehen werden.
Schwerpunktmäßig wurden im in Mechernich tagenden Vergleichsring der Baubetriebshöfe bisher die Leistungen Grünflächenunterhaltung, bauliche Straßenunterhaltung, Straßenreinigung und Winterdienst unter die Lupe genommen. Ergänzt werden diese durch Kennzahlen, die für die lokale Steuerung der Organisationseinheit Baubetriebshof insgesamt relevant sind. Die KGSt hat bisher 16 Vergleichsringe für Baubetriebshöfe gebildet und durchgeführt.
Die Kennzahlenwerte der beteiligten Kommunen werden im Vergleichsring offen verwandt und stehen nur den am Vergleichsring beteiligten Kommunen zur Verfügung. Über die Vergleichsringe hinaus werden die Kennzahlensysteme und die Kennzahlenwerte anonymisiert als Minimal-, Maximal- und Durchschnittswerte im KGSt-Portal ausschließlich für KGSt®-Mitglieder bereitgestellt und dürfen in Veröffentlichungen verwendet werden.
Vergleichsringprojekte werden in einzelnen Bundesländern, Regionen oder bundesweit durchgeführt, wobei die beteiligten Kommunen jeweils von der Größe u. ä. zueinander passen sollten. Zur Gründung eines Vergleichsrings findet in einer der interessierten Kommunen eine Auftaktveranstaltung statt, bei der Konzept, Kosten, Zeitplan und Inhalte vorgestellt und diskutiert werden. Erst danach entscheiden die Kommunen, ob sie am Projekt teilnehmen.
Über 1770 Kommunalverwaltungen und Träger öffentlicher Aufgaben – darunter nahezu alle Städte über 25.000 Einwohner, einschließlich der drei Stadtstaaten, die meisten Landkreise und einige große österreichische Städte, arbeiten in der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zusammen, um mit ihr die eigene Leistungsfähigkeit zu verbessern und so zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung beizutragen.
pp/Agentur ProfiPress
