Eifel für “Eurodistrict” geeignet

Eifel für “Eurodistrict” geeignet
Dr. Marcus Obrecht, der Generalsekretär des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) am deutsch-französischen Oberrhein, sieht im Vergleich mit dem District Strasbourg/Ortenau die Vorteile der Eifel in wirtschaftlicher und infrastruktureller Homogenität sowie im weitgehenden Fehlen von Sprachbarrieren – Eifeler Politiker in Begleitung der Mechernicher Agentur ProfiPress auf Sondierungsbesuch
Mechernich/Straßburg – Möglicherweise ist der “Eurodistrict” eine von der EU geschaffene Kooperationsform über Landes- und Staatsgrenzen hinweg, die auch für die Eifel in Frage kommt. Zu diesem Ergebnis kam jetzt eine kleine Abordnung Eifeler Politiker, die dem Eurodistrict Strasbourg/Ortenau mit dem Mechernicher Redakteur Manfred Lang (Agentur ProfiPress) einen Besuch abstatteten.
Mehr noch: Dr. Marcus Obrecht, der Generalsekretär des Eurodistrictes, meinte zu Ex-NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf, dem Dauner Bundestagsabgeordneten Dr. Edmund Geisen, dem Euskirchener Kreistagsfraktionschef Hans Reiff und ihren Begleitern, die Eifel könne sogar besser aufgestellt sein, als der elsässisch-badische Eurodistrict.
Beide Gebiete seien in etwa gleich groß, stellte die Diskussionsrunde fest, zu der sich auch örtliche Landespolitiker gesellten. Der Eurodistrict Strasbourg/Ortenau zählt rund 850 000 Einwohner, das Gebiet der Zukunftsinitiative Eifel eine knappe Million. Der eindeutige Vorteil der Eifel liegt nach Einschätzung von Generalsekretär Obrecht in seiner wirtschaftlichen und infrastrukturellen Homogenität. Denn die Eifel ist durchweg ländlich mit wenigen Städten. Im District Strasbour/Ortenau hingegen hat man das großstädtische Straßburg (425 000 Einwohner) mit dem ländlichen Kreis Ortenau (425 000 Bürger) zusammen gebracht.
Die Kooperation im deutsch-französischen Eurodistrict am Oberrhein erschwerten auch Sprachbarrieren, die in der Eifel weitgehend wegfielen, weil hier eben nicht nur die Rheinland-Pfälzer und NRW-Rheinländer auf deutscher Seite Deutsch sprachen, sondern eben auch die knapp 70 000 Angehörigen der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und die “Letzeburger” Eifel-Anrainer im Großherzogtum. Dr. Marcus Obrecht sagte der Agentur ProfiPress, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Zukunftsinitiative Eifel wie auch der Stadt Mechernich begleitet und die ebenfalls an der Gesprächsrunde im badischen Kehl teilnahm: “Die Sprache ist hier ein großes Problem. Wenn Sie das nicht haben, ist das ein Riesenvorteil.”
Es gebe zwar auch multilinguale Gebietskonstrukte wie in der Schweiz, die nahezu reibungslos funktionieren, so Obrecht, aber das Beispiel Strasbourg/Ortenau zeige auch die Schwachstellen auf. Zumal hier historische und zeitgeschichtliche Umstände eher zu der Entwicklung geführt hätten, dass deutsche Kinder seltener Französisch und französische seltener Deutsch als erste oder zweite Fremdsprache wählten. Nächstgrößeres Probleme seien unterschiedliche Rechtskonstruktionen hüben und drüben des Rheins. Aber es gebe auch große Fortschritte.
Auf fünf Jahre Vorbereitungszeit müsse sich auch die Eifel einstellen, falls sie einen solchen auf der EU-Rechtsgrundlage der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) basierenden Eurodistrict anstreben. In Kehl richtet sich nach einem so langen Zeitraum erst jetzt die vierköpfige Administration des Districtes Strasbourg/Ortenau ein. Außerdem verfügt der internationale Zusammenschluss über ein Districtparlament mit je 25 deutschen und französischen Kommunalpolitikern. Das jährliche Budget beläuft sich auf 850 000 Euro (ein Euro pro Einwohner) als Mitgliedsbeitrag der Kommunen. Außerdem ist der Eurodistrict eine eigene Rechtsperson, die eigenständig EU-Mittel, beispielsweise aus den Interreg-Programmen, beantragen und verwalten kann.
Vor allem sei der eigentlich noch in der Entstehung begriffene Eurodistrict Strasbourg/Ortenau Träger grenzüberschreitender Projekte, zum Beispiel in Sachen ÖPNV, Bildung und Kultur. Sei man 2010 mit fünf Projekten gestartet, so habe man für 2011 bereits 15 gemeinsamer grenzüberschreitender Aktionen auf dem Programm stehen. Generalsekretär Dr. Marcus Obrecht: “Es ist ein eindeutig belebender Trend zu erkennen. Man muss aber auch einen langen Atem mitbringen.”
Wenn man in der Eifel eine gemeinsame Brücke über die Grenzflüsse Our oder Sauer plane, riet Obrecht, dann solle man besser einen Zweckverband gründen: “Aber wenn Sie auf Dauer und kontinuierlich grenzüberschreitend zusammenarbeiten wollen, dann kann der Eurodistrict für Sie eine geeignete Organisationsform sein.” Das A und O für das Zustandekommen einer funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit seien lokale gemeinsame Aktionen der Kommunen und ein gutes Verhältnis der Landräte, Bürgermeister und Entscheidungsträger untereinander.
In diesem Punkt deckte sich die Aussage des Generalsekretärs des Eurodistrictes Strasbourg/Ortenau nahezu Eins zu Eins mit Aussagen Eifeler Bürgermeister Anfang Februar bei einem Podiumsinterview anlässlich der ersten eifelweiten Bürgermeisterkonferenz der Zukunftsinitiative Eifel im belgischen St. Vith. Dabei hatte Iris Poth, die Koordinatorin der Initiative auf NRW-Seite, auch noch einmal klar gemacht, dass sich die Zukunftsinitiative Eifel als “Dachmarke” für die ganze Eifel versteht.
Als Kommunikations- und Kooperationsplattform für zehn Eifelkreise, 63 Kommunen, acht Wirtschaftskammern und die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens. Ihre besondere Stärke bestehe zumindest zurzeit vor allem darin, dass sie keine eigene administrative Institution bilde. Insgesamt sei die Zukunftsinitiative Eifel aber auch offen für neue Entwicklungen und Überlegungen. Und es ist gerade Aufgabe der ersten gemeinsamen Bürgermeisterkonferenz, die 63 Eifelkommunen in die weiteren Überlegungen mit einzubinden.
Die deutschen Politiker zogen aus dem Referat von und der Diskussionsrunde mit Dr. Marcus Obrecht zunächst unterschiedliche Schlüsse. Während sich Ex-NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf mehr vom Stand der Dinge in Kehl erwartet hatte, dachte Hans Reiff über EVTZ-Gründungen auf der Basis der bestehenden Euregios nach.
MdB Dr. Edmund Geisen hingegen sagte, er wolle partei- und landesübergreifend der Frage nachgehen, ob nicht ein Eurodistrict in der Eifel unter Beteiligung der Kreise Euskirchen, Eifelkreis Bitburg-Prüm und Vulkaneifelkreis sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens sinnvoll sei.
Ein Konstrukt, dem sich dann nach und nach auch andere Gebiete und Kammern auf deutscher Seite, aber auch die französischsprachige Wallonie anschließen könnten. Für den Dauner Bundestagsabgeordneten, der auch lange im Kreis Euskirchen (Flamersheim) gelebt hat, ist der Eifel-Ardennen-Raum eine homogene wirtschaftliche und mentalitätsgeschichtliche Einheit, der man eine administrative EU-Form geben sollte.
pp/Agentur ProfiPress

Manfred Lang

18.02.2011