Zwei neue Ratsherrn vereidigt

Zwei neue Ratsherrn vereidigt
Nach Mandatsverzichten von Birgit Bubenzer und Frank Wiesner rückten Ralf Mertens aus Schaven und Matthias Vogelsberg aus Vussem in den Mechernicher Stadtrat nach – Fraktionsgeschäftsführer Johannes Ley will Platz machen für aufstrebende Kommunalpolitiker
Mechernich – Mit Ralf Mertens (Schaven) und Matthias Vogelsberg (Vussem) sind in der Weihnachtssitzung des Mechernicher Stadtrates am Dienstagabend zwei nachrückende neue Stadtverordnete im Stadtrat verpflichtet worden.
Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick las den beiden Kommunalpolitikern die entsprechenden Erklärungen vor, in denen er sie auf das Wohl der Stadt und die Nicht-Verfolgung von Eigeninteressen festlegte. Dann unterzeichneten Ratsneuling Mertens und der bereits als Stadtverordneter wie als Kreistagsabgeordneter erfahrene Vogelsberg die entsprechenden Urkunden.
Beide am Ort erscheinende Tageszeitungen beschäftigen sich in ihren heutigen Morgenausgaben mit dem Politwechsel in Mechernich, dem Mandatsverzichte der bisherigen Stadtverordneten Birgit Bubenzer (Katzvey) und Frank Wiesner (Kommern) vorausgegangen waren. Gegenüber den Zeitungen geäußert hatten sich ausweislich der Berichterstattung beide nicht.
Während die “Kölnische Rundschau” einen beruflichen Wechsel des Bundespolizisten Frank Wiesner in den Einsatz nach Afghanistan als Rücktrittsgrund anführt, spekuliert der “Kölner Stadt-Anzeiger” über Querelen im Hintergrund zwischen Wiesner und anderen “nach vorne strebenden” Parteiangehörigen mit dem Kommerner Ortsvorsteher und Unions-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Ley.
Dem soll nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Konrad Hamacher auch der Ratsherr Frank Eichen mit Rücktritt gedroht haben, so zitiert der Journalist Günther Hochgürtel Konrad Hamacher. Tatsächlich soll Johannes Ley ihm gegenüber eingeräumt haben, er habe “zu spät bemerkt”, dass er junge aufwärtsstrebende Kräfte in der Kommunalpolitik behindere. Dem Vernehmen nach will Ley tatsächlich im Frühjahr bei der anstehenden Wiederwahl des Fraktionsgeschäftsführers nicht mehr antreten.
In der Berichterstattung über die innerparteilichen Auseinandersetzungen zu kurz kommen nach Überzeugung von Politikbeobachtern in Mechernich die herausragenden Verdienste Johannes Leys um die Stadt Mechernich und seinen Heimatort Kommern. Ley gehört nicht nur zu den Architekten des neuen Aufschwungs in Mechernich unter dem Gespann aus Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick und dem Ersten Beigeordneten Christian Baans, die zwar unterschiedlichen politischen Parteien angehörten, CDU und SPD, aber ansonsten fast anderthalb Jahrzehnte eine Stadtpolitik aus einem Guss zum Vorteil der Bürger machten.
Johannes Ley gehörte auch nach Meinung seiner Kritiker zu den Konstrukteuren eines Bündnisses, das als “Pro-Kommern-Fraktion” über Parteigrenzen hinweg zum Wohl des zweitgrößten Stadtkerns Kommern mit seinen “Trabanten” Schaven und Gehn agierte.
Johannes Ley war und ist es auch, der sich nicht scheut, politische Fehlpositionierungen einzuräumen, im besten Sinne klüger zu werden und einen neuen Kurs abzustecken. So gehörte der einstige Befürworter des damals aus Niedersachsen angeworbenen Bürgermeisters Heinrich Schaper auch zu denen, die der Ära ein schnelles Ende bereiteten, als negative Konsequenzen für die Stadt an Blei- und Greesberg befürchtet wurden.
Dem Nachfolger Dr. Hans-Peter Schick war Johannes Ley in den ersten Jahren seiner “Regierung” ein zuverlässiger Berater und Freund, der so seinen Teil an der Neuerstehung einer modernen, familien- und menschenfreundlichen wie ökonomisch und kommunalpolitisch erfolgreichen Stadt Mechernich hatte.
Wenn Johannes Ley jetzt seinen Amtsverzicht als Fraktionsgeschäftsführer erklärt, dann spricht das nach Beobachtermeinung ebenfalls für ihn, der auch in der Vergangenheit nicht an seinen Ämtern als Ratsherr und Fraktionschef klebte. Dass er weiter Kommerner Ortsvorsteher bleiben will und kann, wird nach übereinstimmender Meinung vieler Kommerner vermutlich nicht zum Schaden des Ortes sein.
Der Redakteur Ronald Larmann schreibt in der “Kölnischen Rundschau”: “Birgit Bubenzer aus Katzvey und Frank Wiesner aus Kommern haben ihre Ratsmandate niedergelegt. Gestern wurden ihre Nachfolger vereidigt. Wiesner legte laut Fraktionschef Konrad Hamacher sein Amt aus »beruflichen und privaten Gründen« nieder: Der Polizist geht für ein Jahr nach Afghanistan. Sein gebundener Vertreter Mario Jentges verzichtete nach einwöchiger Bedenkzeit auf das Amt. Stattdessen rückt über die Reserveliste mit dem Vussemer Matthias Vogelsberg ein »alter Bekannter« wieder in den Rat. Bubenzers Stuhl in der Unions-Fraktion nimmt nun Ralf Mertens aus Schaven ein.”
Zu den Beweggründen für die Rücktritte sagte Hamacher der “Kölnischen Rundschau”, dass im Kommerner Ortsverband, dem beide angehören, “des Öfteren Klartext geredet” worden sei. Ins Detail habe Hamacher aber nicht gehen wollen.
Der “Kölner Stadt-Anzeiger” schreibt hingegen von einem “Aufstand gegen Ley in der CDU-Ortsunion”. “Der komplette Vorstand” – allerdings nicht der Stadtpartei, sondern nur der kleinen für den Ort Kommern zuständigen so genannten “Ortsunion” – sei zurückgetreten.
“Anstoß für die Kontroverse war eine Auseinandersetzung zwischen Ley und Frank Wiesner, der sowohl im Rat aus auch im Vorstand der Ortsunion Kommern vertreten war”, mutmaßt Günther Hochgürtel. Dabei gehe es um ein Mehrfamilienhaus in Privatbesitz, in dem eine Wohnung mehr geschaffen und vermietet worden sei, als amtlicherseits genehmigt war.
Johannes Ley habe entsprechende Klagen der Nachbarn aufgenommen und ihnen bei der Stadtverwaltung Gehör verschafft, schreibt Hochgürtel, worüber der Vermieter, Ley Kommerner Parteifreund Wiesner, “nicht besonders erfreut” gewesen sein soll, so der “Kölner Stadt-Anzeiger”. Jedenfalls führt das Blatt diesen Privatknatsch als Hauptargument für die parteipolitischen Verwerfungen in Kommern ins Feld.
Trotz zahlreicher “klärender Gespräche”, so Günther Hochgürtel, habe Ex-Stadtverordneter Frank Wiesner “nicht nur sein Ratsmandat aus Verärgerung” abgegeben, sondern sei “auch gleich aus der Partei” ausgetreten. “Offenbar” hätten aber auch andere Mitglieder Probleme mit Johannes Ley gehabt, “der nach Auskunft von Insidern bisher nur ungern Aufgaben und Kompetenzen an Jüngere abgibt”.
In einem Kommentar beurteilt der Journalist Hochgürtel die Sache so: “Dem Außenstehenden drängt sich jedenfalls der Eindruck auf, dass die Querelen irgend etwas mit der Person Johannes Leys zu tun haben. Der Mann hat in der Vergangenheit zweifelsohne viel geleistet für seinen Heimatort Kommern . . ., auch an vorderster kommunalpolitischer Front. Aber offenbar hat die jüngere Generation nicht so großen Gefallen an »Platzhirsch« Ley.”
pp/Agentur ProfiPress

Manfred Lang

14.12.2011