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Hartz IV in Stichworten:

Hartz IV in Stichworten:

Namensgeber für das so genannte “Hartz-Paket” war Peter Hartz, bis zu seinem Rücktritt im Zuge der Korruptionsaffäre im Juli 2005 Manager des VW-Konzerns. Anfang 2002 bat ihn die Bun­desregierung im Rahmen ihrer “Agenda 2010”, als Kopf einer “Hartz-Kommission” Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes zu erarbeiten. Diese wurden zur Basis der Gesetzgebung, die seit 2003 in vier Schritten (Hartz IV) das Arbeitsamt zu “Agenturen für Arbeit” umstrukturierte und zur Zusammenlegung von Arbeitslo­sengeld und Sozialhilfe führte. Die Bundesregierung erhoffte sich neben einer Kostenersparnis Anreize für die Wirtschaft und eine effektivere Arbeitsvermittlung.
Das “Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt”, also Hartz IV, trat zum 1. Januar 2005 in Kraft. Das Gesetz re­gelt die Zusammenführung der beiden Sozialleistungen, die nun beide direkt bei der Agentur für Arbeit verwaltet werden. Das bisherige Arbeitslosengeld, d.h. die Leistungen aus der Arbeits­losenversicherung zum Lebensunterhalt, wird nun als “Arbeitslosengeld I (ALG I) bezeichnet und hat mit maximal einem Jahr die Hälfte der vorherigen Laufzeit.
Betroffene, die keinen Anspruch auf diese Leistung geltend machen können oder den besagten Zeitraum überschritten haben, erhalten statt der bisherigen Sozialhilfe das “ALG II”. Dies ist die Zu­sammenlegung von ALG I, Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe und die Hilfen zum Lebensunterhalt von Kreisen und Kommunen.
69 Kreise und Gemeinden erhielten mit dem Gesetz die Möglichkeit, Langzeitarbeitslose eigenverantwortlich zu betreuen (“kommunale Option”). Gemeinsam mit den Kreisen oder Gemeinden können die örtlichen Agenturen für Arbeit überdies Arbeitsgemeinschaften, wie im Kreis Euskirchen “ARGE”, bilden, die sich um die Belange der Arbeitslosengeld-Il-Berechtigten kümmern. Die ARGE im Kreis Euskirchen hat diese Aufgabe an die elf Städte und Gemeinden übertragen. (ProfiPress)

Manfred Lang

30.11.2005